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Stadtmagazin TV – Holger Diehr im Interview

Bürgermeisterwahl am 1. März in Henstedt-Ulzburg: Holger Diehr im Interview

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Gepostet von Stadtmagazin am Montag, 17. Februar 2020

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Gute Nachricht für die kommunale Familie

Ole-Christopher Plambeck MdL

Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) stärkt Gemeinden, Städte und Kreise im Lande. Das haben die nun abgeschlossenen Verhandlungen innerhalb der Jamaika-Koalition für einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des KFA in Kiel am Dienstag ergeben. Jede Kommunalgruppe würde von der neuen Regelung profitieren.

„Die Dimension des Gesamtpaketes macht deutlich, wie ernst die Landesregierung ihr Anliegen, die Kommunen maximal zu unterstützen, nimmt“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ole Plambeck. Das Land kompensiere die Mindereinnahmen der Kommunen bei Integrationsmitteln und Sozialhilfe, stelle zusätzliche Mittel für den ÖPNV bereit und hebe die Finanzausgleichsmasse ab 2021 erheblich an. Der Gesetzentwurf sorge für einen fairen Finanzausgleich für Gemeinden, Städte und Kreise.

„Das sind Gelder, die direkt vor Ort ankommen“, so Plambeck. Der Gesetzentwurf stehe dafür, dass unsere Kommunen für die Herausforderungen der nahen Zukunft gut vorbereitet seien, so der Abgeordnete. „Der kommunale Finanzausgleich ist endlich bedarfsgerecht, was wir als CDU schon lange gefordert haben“, erläutert Plambeck. „So wird endlich die Fläche genauso als Bedarfsfaktor berücksichtigt, wie die besonderen Herausforderungen für Kinder und Jugendliche mit einem sogenannten Kinderbonus“, erklärt Plambeck. „Es muss sich auch finanziell für die Kommunen lohnen, attraktiv für junge Familien zu sein“, stellt Plambeck klar.

Eine erneute Änderung des KFA sei notwendig geworden, weil unter der SPD-geführten Vorgängerregierung der KFA ohne Bedarfsanalyse verändert wurde – ein Vorgehen, durch das hohe Millionenbeträge aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte verschoben wurden. Das sei rechtlich nicht haltbar gewesen und von den Gerichten als verfassungswidrig eingestuft worden. Inzwischen habe man eine umfangreiche Bedarfsanalyse der kommunalen- und der Landesebene nachgeholt. „Mit dem neuen und verfassungskonformen Finanzausgleichsgesetz (FAG) würden die Kommunen zukünftig deutlich bessergestellt und besser in der Lage sein, ihre Zukunftsaufgaben erfüllen zu können. Am Ende gewinnt jede Kommunalgruppe. Wir haben einen echten Interessensausgleich geschafft“, so Plambeck.

Darüber hinaus werden die Kommunen beim Betreiben von Leerschwimmbecken mit insgesamt 7,5 Mio. Euro unterstützt. Diese Mittel werden im Rahmen eines neuen Vorwegabzugs auf die Kommunen verteilt. Damit sollen möglichst viele Schwimmbecken in der Fläche erhalten bleiben.

„Um die Kommunen zu stärken, wurde bereits im Januar 2018 die Weichen gestellt und ein umfangreiches Kommunalpaket geschnürt“, so Plambeck. Wichtig sei es, im Jahr 2024 eine erste Evaluierung vorzunehmen. „Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs wird auch in Zukunft eine wichtige Aufgabe sein“, so Plambeck abschließend.

zur Pressemitteilung

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Jasmin Krause einstimmig zur JU Kreisvorsitzenden wiedergewählt

Der neue JU Kreisvorstand und ihre Referenten aus Landes- und Bundespolitik: (Vlnr.) Melanie Bernstein MdB, Dennis Gerloff, Max Vetter, Anna Uplegger, Merle Lauff, Stefan Nawrath, Lukas Jakob, Jonas Hövermann, Jasmin Krause und Ole-Christopher Plambeck MdL.

Wahlstedt – Auf dem Junge Union Kreisverbandstag wurde am Sonnabend im „Kleinen Theater“ die Jasmin Krause (21) aus Henstedt-Ulzburg einstimmig ihrem Amt bestätigt. Die Duale Studentin konnte in ihrem Bericht auf zahlreiche erfolgreiche Aktivitäten ihrer Vereinigung zurückblicken.

Fast einstimmig fiel das Ergebnis für Merle Lauff aus Bad Bramstedt und Max Vetter aus Henstedt-Ulzburg als Stellvertreter mit nur einer Gegenstimme in einer Blockwahl aus. Zum Schatzmeister wurde Marvin Kirchner aus Groß Niendorf ohne Gegenstimme in seinem Amt bestätigt.

Jonas Hövermann (22) Handelsfachwirt aus Bad Bramstedt wurde einstimmig in das neue Amt des Mitgliederbeauftragten gewählt. Seine professionellen Kenntnisse wird zukünftig als Pressesprecher Cedric Wächter aus Bad Segeberg einbringen, der in Abwesenheit ebenfalls einstimmig gewählt wurde.

Zu Beisitzer wurden Christoph Rabe aus Bad Bramstedt, Stefan Nawrath auf Bad Bramstedt, Lukas Jakob aus Nützen, Anna Uplegger aus Ellerau und Dennis Gerloff aus Norderstedt in den Vorstand gewählt.

Unter den Gästen begrüßte Jasmin Krause die Bundestagsabgeordnete Melanie Bernstein, den Landtagsabgeordneten Ole-Christopher Plambeck, Bürgermeister Mattias Bonse, Bürgervorsteher Horst Cornelius, CDU Kreisgeschäftsführer Jörg Feldmann und den KPV-Kreisvorsitzenden Uwe Voss sowie JU Kreisvorstandsmitglieder aus ganz Schleswig-Holstein.

Der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann wurde per Videobotschaft zugeschaltet.

Beim informellen Rundgang berichteten Melanie Bernstein und Horst Cornelius als technischer Leiter über die Geschichte und Arbeit des Theaters und gewährten dem CDU Nachwuchs und ihren Gästen einen Blick hinter die Kulissen.

Zum Antrag der JU „Kultur im digitalen Wandel für alle“ brachte Melanie Bernstein ihre Vorstellungen ein. Die studierte Kulturwissenschaftlerin und Obfrau für Kultur und Medien der CDUCSU-Fraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, dort unter anderem inhaltlich zuständig für Kultur im ländlichen Raum, berichtete von den vielen Projekten, mit denen die kulturelle Vielfalt und Teilhabe in der Fläche unterstützt wird.

Der Antrag zur Ausweitung der politischen Bildung in der Schule von Lukas Jakob erhielt einhellige Zustimmung. Dabei geht es um mehr politische Projekte, Trennung von Erdkunde und und Geschichte und Pflichtbesuche im Schleswig-holsteinischen Landtag und einer KZ-Gedenkstätte.

Eine stimmungsvolle Weihnachtsfeier im Restaurant „Hellas“ rundete den JU Kreisverbandstag ab.

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Junge Union lädt zum Talk nach nach Kiel ein

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JU Kreisverbandstag mit Melanie Bernstein MdB

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